Rechtsprechung
   LSG Schleswig-Holstein, 22.09.2014 - L 6 AS 115/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,48309
LSG Schleswig-Holstein, 22.09.2014 - L 6 AS 115/12 (https://dejure.org/2014,48309)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 22.09.2014 - L 6 AS 115/12 (https://dejure.org/2014,48309)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 22. September 2014 - L 6 AS 115/12 (https://dejure.org/2014,48309)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,48309) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 103 SGG, § 7 Abs 1 S 1 Nr 2 SGB 2, § 7 Abs 2 S 1 SGB 2, § 8 Abs 1 SGB 2, § 44a Abs 1 S 1 SGB 2
    Sozialgerichtliches Verfahren - Untersuchungsmaxime - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Zweifel an der Erwerbsfähigkeit eines Leistungsberechtigten - Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft mit erwerbsfähigem Leistungsberechtigten - Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld - ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung; Gesundheitliche Beeinträchtigung als Voraussetzung für einen Mehrbedarf; Begriff der Krankenkost

  • rechtsportal.de

    Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung

  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung; Gesundheitliche Beeinträchtigung als Voraussetzung für einen Mehrbedarf; Begriff der Krankenkost

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 14.02.2013 - B 14 AS 48/12 R

    Sozialgeld - Mehrbedarf für kostenaufwendige Ernährung - Laktoseintoleranz eines

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 22.09.2014 - L 6 AS 115/12
    2. Voraussetzung für die Anerkennung eines Ernährungsmehrbedarfs ist ein ursächlicher Zusammenhang zwischen einer bestehenden oder drohenden Erkrankung oder Behinderung und der Notwendigkeit einer besonderen Ernährung; diese "Krankenkost" muss gegenüber der in der Bevölkerung üblichen, im Regelbedarf zum Ausdruck kommenden Ernährung kostenaufwändiger sein (Anschluss an BSG, Urt. v. 14. Februar 2013 - B 14 AS 48/12 R - SozR 4-4200 § 21 Nr. 12).

    Der zwischen den Beteiligten streitige Ernährungsmehrbedarf, auf den der Kläger sein Begehren in der Sache allein stützt, kann nicht zu einem prozessual selbständigen Streitgegenstand erhoben werden (vgl. nur Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 14. Februar 2013 - B 14 AS 48/12 R - SozR 4-4200 § 21 Nr. 15, Rn. 9 m.w.N.) und ist klägerseitig auch nicht dazu erhoben worden.

    Es muss ein ursächlicher Zusammenhang zwischen einer bestehenden oder einer drohenden Erkrankung oder Behinderung und der Notwendigkeit einer besonderen Ernährung vorliegen und diese besondere "Krankenkost" muss gegenüber der in der Bevölkerung üblichen, im Regelbedarf zum Ausdruck kommenden Ernährung kostenaufwändiger sein (BSG, Urteil vom 14. Februar 2013 - B 14 AS 48/12 R - SozR 4 4200 § 21 Nr. 15, Rn. 12).

  • BSG, 10.05.2011 - B 4 AS 100/10 R

    Arbeitslosengeld II - kein Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung -

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 22.09.2014 - L 6 AS 115/12
    Voraussetzung für einen solchen Mehrbedarf ist eine gesundheitliche Beeinträchtigung, die eine besondere Ernährung erforderlich macht, deren Kosten höher ("aufwändiger") sind als dies für Personen ohne eine solche Einschränkung der Fall ist (vgl. BSG, Urteile vom 24. Februar 2011 - B 14 AS 49/10 R - SozR 4-4200 § 21 Nr. 10, Rn. 21, vom 10. Mai 2011 - B 4 AS 100/10 R - SozR 4-4200 § 21 Nr. 12, Rn. 16 und Urteil vom 22. November 2011 - B 4 AS 138/10 R - SozR 4-4200 § 21 Nr. 14, Rn. 15, jeweils m.w.N.).

    Zwar hat das Bundessozialgericht den krankenversicherungsrechtlichen Krankheitsbegriff ohne Weiteres für den "krankheitsbedingten" Mehrbedarf adaptiert und setzt auch insoweit einen -"regelwidrigen Körper- oder Geisteszustand" (Hervorhebung nur hier) voraus (vgl. BSG, Urteils vom 10. Mai 2011 - B 4 AS 100/10 R - SozR 4-4200 § 21 Nr. 12, Rn. 21).

  • BSG, 22.11.2011 - B 4 AS 138/10 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit einer Beschränkung des

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 22.09.2014 - L 6 AS 115/12
    Voraussetzung für einen solchen Mehrbedarf ist eine gesundheitliche Beeinträchtigung, die eine besondere Ernährung erforderlich macht, deren Kosten höher ("aufwändiger") sind als dies für Personen ohne eine solche Einschränkung der Fall ist (vgl. BSG, Urteile vom 24. Februar 2011 - B 14 AS 49/10 R - SozR 4-4200 § 21 Nr. 10, Rn. 21, vom 10. Mai 2011 - B 4 AS 100/10 R - SozR 4-4200 § 21 Nr. 12, Rn. 16 und Urteil vom 22. November 2011 - B 4 AS 138/10 R - SozR 4-4200 § 21 Nr. 14, Rn. 15, jeweils m.w.N.).

    Allerdings wird sowohl von der höchstrichterlichen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. BSG, Urteil vom 22. November 2011 - B 4 AS 138/10 R - SozR 4-4200 § 21 Nr. 14  Rn. 14 ff, 21 und Urteil vom 14. Februar 2013 - B 4 AS 48/12 R - SozR 4-4200 § 21 Nr. 15, Rn. 12) als auch von großen Teilen der Kommentarliteratur (Krauß, in: Hauck/Noftz, SGB II, § 21 Rn. 58; Behrend, in: jurisPK-SGB II, 3. Aufl. 2012, § 21 Rn. 55; Adolph, in: Adolph, SGB II/SGB XII/AsylbLG, Loseblatt, Stand: 11/2014, § 21 SGB II Rn. 50; vgl. auch Knickrehm/Hahn, in: Eicher, SGB II, 3. Aufl. 2013, § 21 Rn. 55) der ernährungsbedingte Mehrbedarf zu Recht mit dem Begriff der "Krankenkost" in Verbindung gesetzt.

  • BSG, 24.02.2011 - B 14 AS 49/10 R

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - Lebensmittel-

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 22.09.2014 - L 6 AS 115/12
    Voraussetzung für einen solchen Mehrbedarf ist eine gesundheitliche Beeinträchtigung, die eine besondere Ernährung erforderlich macht, deren Kosten höher ("aufwändiger") sind als dies für Personen ohne eine solche Einschränkung der Fall ist (vgl. BSG, Urteile vom 24. Februar 2011 - B 14 AS 49/10 R - SozR 4-4200 § 21 Nr. 10, Rn. 21, vom 10. Mai 2011 - B 4 AS 100/10 R - SozR 4-4200 § 21 Nr. 12, Rn. 16 und Urteil vom 22. November 2011 - B 4 AS 138/10 R - SozR 4-4200 § 21 Nr. 14, Rn. 15, jeweils m.w.N.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.04.2012 - L 6 AS 120/12
    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 22.09.2014 - L 6 AS 115/12
    Dem Senat haben die Verwaltungsakten des Beklagten sowie die Gerichtsakten zur diesem und zu den korrespondieren Berufungsverfahren zu den Az. L 6 AS 116/12, L 6 AS 117/12, L 6 AS 118/12, L 6 AS 119/12 und L 6 AS 120/12 vorgelegen.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 06.10.2015 - L 8 SO 86/15
    Insoweit kann der Fall der Antragstellerin auch die Rechtsfrage aufwerfen, ob eine psychiatrische Erkrankung im Allgemeinen und eine Zwangs- oder Angststörung im Besonderen geeignet ist, einen Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung i.S. der §§ 42 Nr. 2, 30 Abs. 5 SGB XII zu begründen (anhängig beim BSG, Az: - B 14 AS 8/15 R - Vorinstanz: Schleswig-Holstein LSG, Urteil vom 22. September 2014 - L 6 AS 115/12 - juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.08.2015 - L 8 SO 91/15
    Insoweit kann der Fall der Antragstellerin die Rechtsfrage aufwerfen, ob auch eine psychiatrische Erkrankung im Allgemeinen und eine Zwangs- oder Angststörung im Besonderen geeignet ist, einen Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung auszulösen (anhängig beim BSG, Az: - B 14 AS 8/15 R - Vorinstanz: Schleswig-Holstein LSG, Urteil vom 22. September 2014 - L 6 AS 115/12 - juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.03.2018 - L 3 AS 4855/15
    Die nur vom Kläger eingelegte Berufung, mit der er einen Mehrbedarf in Höhe von insgesamt 180, 00 EUR monatlich begehrte, wies das Landessozialgericht Schleswig-Holstein zurück (Urteil vom 22.09.2014, L 6 AS 115/12, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.03.2018 - L 3 AS 4856/15
    Die nur vom Kläger eingelegte Berufung, mit der er einen Mehrbedarf in Höhe von insgesamt 180, 00 EUR monatlich begehrte, wies das Landessozialgericht Schleswig-Holstein zurück (Urteil vom 22.09.2014, L 6 AS 115/12, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht